Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur heutigen Stadtverordnetenversammlung
“ … [D]as Ende des von Deutschland begonnenen Zweiten Weltkriegs liegt nunmehr fast genau 80 Jahre zurück. Den Grünen in Bad Berleburg erscheint es nicht mehr zwingend und zeitgemäß, Straßen nach Militärs des vorletzten Jahrhunderts zu benennen. Daher beantragt die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Bad Berleburg, dass die entsprechende städtische Straße nicht mehr nach dem Generalfeldmarschall Helmuth Karl Bernhard von Moltke, sondern nach seinem Urgroßneffen, dem Widerstandskämpfer im III. Reich, Helmuth James Graf von Moltke benannt ist.
Dieser Antrag hat also den Charakter der Umwidmung eines Straßennamens, bei der Maßnahmen wie Anschriften-Änderungen für Anwohner oder Austausch von Schildern durch die Stadtverwaltung nicht erforderlich sein werden. Daher betrachten wir die “Regelungen für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen auf dem Gebiet der Stadt Bad Berleburg“ (Sitzungsvorlage 307 XI zur StVV am 28.03.2022) als in diesem Fall nicht einschränkend. Der Antrag soll, falls erforderlich, vor seiner Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 07.04.2025 im zuständigen Ausschuss (ggf. Ausschuss lt Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt am 01.04.2025) behandelt werden.
Begründung: Weiterlesen →