Von heute an bis zum 17. Mai beraten die vier Bezirkausschüsse die bis jetzt vorgeschlagenen Umbenennungen. Anschließend beraten der Kulturausschuss (8.8.) und der Haupt- und Finanzausschuss (23.8.) abschließend über die umzubenennenden Straßen.
Sachverhalt / Begründung:
Der Rat der Stadt Siegen hat in seinen Sitzungen am 19.10.2022 (Nummer 1 – 4) sowie am 22.03.2023 (Nummer 5 und 6) beschlossen, die oben genannten Straßen umzubenennen.
Mit Antrag vom 15.03.2023 haben die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt die Umbenennung der “Bergfriederstraße“ in “Auf dem Heuper“, die “Hindenburgstraße“ in “Europastraße“ und die “Lothar-Irle-Straße“ in “Am Breitenbach“ vorgeschlagen.
Zu diesem Antrag wurde von der FDP-Fraktion ein Änderungsantrag gestellt, die “Hindenburgstraße“ in “Straße des Grundgesetzes“ umzubenennen. Ebenso wird darin vorgeschlagen, die “Hindenburgbrücke“ nach dem im Jahre 1945 in einem Siegener Zwangsarbeiterlager umgekommenen Kind Luba Budischewska “Luba-Brücke“ zu benennen.
Die “Hindenburgbrücke“ wurde durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Siegen am 11.10.1915 zusammen mit der “Hindenburgstraße“ benannt. Infolgedessen ist es erforderlich, die “Hindenburgbrücke“ umzubenennen oder alternativ den Namen ersatzlos einzuziehen.
Mit Antrag vom 12.04.2023 schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, die “Porsche-straße“ in “Charlotte-Petersen-Straße“ und die “Diemstraße“ in “Margarethe-Lenz-Straße“ umzubenennen. Beide Namen wurden, neben anderen, im Abschlussbericht des Arbeitskreises zur Aufarbeitung der historischen Hintergründe von Straßennamen des Rates derStadt Siegen, nach erfolgter Prüfung, für eine mögliche Straßenbenennung positiv bewertet.
Am 28.03.2023 unterbreitete der TV Jahn Siegen per E-Mail den Vorschlag, den Namen der Diemstraße zu belassen und nach dem evangelischen Pastor und Theologen Hermann Diem (geboren 1900 in Stuttgart, gestorben 1975 in Tübingen) zu benennen. Bei Hermann Diem handelt es sich um eine Person, die weder in Siegen geboren oder gestorben ist und auch
nicht hier gewirkt hat. Um eine seriöse Aussage über Herrn Diem treffen zu können, müsste seitens des Stadtarchivs zunächst belastbare Sekundärliteratur recherchiert werden, sofern diese überhaupt vorliegt. Eine kurzfristige Prüfung ist daher nicht möglich.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Siegen beschließt folgende Straßen um-
zubenennen:
1. “Bergfriederstraße“ in “Auf dem Heuper“
2. “Hindenburgstraße“ in “Europastraße“ oder “Straße des Grundgesetzes“
3. “Hindenburgbrücke“ in “Europabrücke“, “Brücke des Grundgesetzes“, “Luba-Brücke“ oder der Name “Hindenburgbrücke“ wird ersatzlos eingezogen und sie ist nur noch eine Brücke innerhalb der Straße mit dem neuen Namen
4. “Lothar-Irle-Straße“ in “Am Breitenbach“
5. “Porschestraße“ in “Charlotte-Petersen-Straße“
6. “Diemstraße“ in “Margarethe-Lenz-Straße“
Quelle: Stadt Siegen, Ratsinformationssystem, VL 1361/2023
Am 22. April erschien in der Print-Ausgabe der Siegener Zeitung der Artikel „Was wird aus der Porschestraße? Belastete Namen: Auch Bergfriederstraße, Lothar-Irle-Straße und Diemstraße betroffen. Fünf Ratsfraktionen legen nun einen Vorschlag vor. Das sind die neuen Namen.“
1) Link zum Facebook-Post (FB) der Siegener Zeitung:
2) Link zum Artikel in der Westfälischen Rundschau (WR): https://www.wp.de/staedte/siegerland/strassen-in-siegen-werden-umbenannt-das-sind-die-neuen-namen-id238217025.html
3) Link zum FB-Eintrag der WR:
s. a.
Aus dem Print-Artikel geht hervor, dass der Bezirksausschuss einstimmig die Umbenennung beschlossen hat.
Westfälische Rundschau:
Siegener Zeitung:
Zur Diskussion des Berichtes in der Siegener Zeitung über die Sitzung des Bezirksausschusses Ost bezüglich der Umbenennung der Lothar-Irle-Str.:
Der Bezirkausschuss Ost beschloss in der Sitzung die Umbenennung der Lothar-Irle-Str. einstimmig bei einer Enthaltung durch die CDU. (Quelle: Beschluss)
Westfälische Rundschau zur Sitzung des Bezirksausschusses Ost:
https://www.wp.de/staedte/siegerland/strassenumbenennung-siegen-kein-wort-mehr-ueber-lothar-irle-id238385023.html
Der Kulturausschuss beschloss am 8.8. wie folgt:
1) Die Europastraße wurde mit einer Gegenstimme und 4 Enthaltungen angenommen
2) Die Margarete-Lenz-Straße wurde bei einer Gegenstimme [AfD-TD] und 2 Enthaltungen [AfD, GfS] angenommen.
3) Die Charlotte-Petersen-Straße wurde mit 2 Gegenstimmen und drei Stimmenthaltungen [AfD, GfS, UWG] angenommen.
4) Die Straße „Am Breitenbach“ wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen [AfD-TD, GfS] angenommen.
[5) Die Straße „Auf dem Heuper“ wurde einstimmig bei 1 Enthaltung (GfS) angenommen.]
Quelle: Westfälische Rundschau, 10.8.2023 (Print); Ergänzugen aufgrund der Sitzungsniederschrift am 21.8.
Heute in der Siegener Zeitung: